2016-10-11
Die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament wird wiederaufgenommen

Das Parlament der Republik Aserbaidschans (Milli Majlis) hat am 30. September 2016 die Wiederaufnahme der „Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Parlament und dem Milli Majlis der Republik Aserbaidschan“ verabschiedet. Nach dieser Entscheidung kann die suspendierte Mitgliedschaft des Milli Majlis in der Parlamentarischen Versammlung Euronest reaktiviert und die Tätigkeit des EU-Aserbaidschanischen Parlamentarischen Kooperationskomitees wiederaufgenommen werden.

Die Kooperation war nach der Verabschiedung der anti-aserbaidschanischen Resolution des Europäischen Parlaments am 10. September 2015 durch die Entscheidung des Milli Majlis vom 14. September 2015 ausgesetzt worden.

Anlass für die Entscheidung über die Wiederaufnahme der parlamentarischen Zusammenarbeit mit der EU war die Reise einer EU-Parlamentarierdelegation nach Aserbaidschan in der Zeit vom 19. - 21. September dieses Jahres.  Im Rahmen der Reise wurden verschiedene Gespräche geführt. Die Delegationsteilnehmer äußerten ihr Bedauern über die Einstellung des Dialogs mit Aserbaidschan und sicherten zu, weitere die Beziehungen zwischen Aserbaidschan und der EU gefährdende Schritte zu vermieden. Des Weiteren bekräftigten sie die territoriale Integrität Aserbaidschans.