Pressemitteilung des Pressedienstes des Außenministeriums der Republik Aserbaidschan
Heute ist der Internationale Tag der Opfer des gewaltsamen Verschwindenlassens. Das gewaltsame Verschwindenlassen ist ein Problem, mit dem Tausende von Menschen in Aserbaidschan seit fast drei Jahrzehnten konfrontiert sind. 3890 Personen (3171 Militärangehörige, 719 Zivilisten) aus Aserbaidschan werden als Folge der armenischen Aggression immer noch vermisst. Armenien hat seit Anfang der 1990er Jahre in großem Umfang Geiseln genommen und festgehalten sowie aserbaidschanische Kriegsgefangene und Geiseln misshandelt und im Schnellverfahren hingerichtet. Obwohl die Geiselnahme nach dem humanitären Völkerrecht eindeutig verboten ist, wurden 267 aserbaidschanische Zivilisten (darunter 29 Kinder, 98 Frauen und 112 ältere Menschen) als Geiseln genommen und von Armenien nicht freigelassen. Bis heute wurden 1102 aserbaidschanische Geiseln (darunter 224 Kinder, 357 Frauen und 225 ältere Menschen) aus armenischer Gefangenschaft entlassen.
Mit diesen rechtswidrigen Handlungen hat Armenien die einschlägigen Bestimmungen der Genfer Konventionen von 1949 über die Behandlung von Kriegsgefangenen und Zivilpersonen in Kriegszeiten sowie deren erstes Zusatzprotokoll schwer verletzt. Neben den einschlägigen Normen des humanitären Völkerrechts werden die Fragen im Zusammenhang mit vermissten Personen auch im Kontext der international geschützten Menschenrechte betrachtet, insbesondere des Rechts auf Schutz vor willkürlicher Verhaftung, des Rechts auf ein faires Verfahren mit allen gerichtlichen Garantien, des Verbots von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung, des Verbots des gewaltsamen Verschwindens, der Rechte von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, und anderer Rechte.
Die unter der aserbaidschanischen Bevölkerung als vermisst gemeldeten Personen sind unter Umständen verschwunden, die ernsthafte Bedenken hinsichtlich ihres Wohlergehens aufkommen lassen, insbesondere angesichts der von den armenischen Streitkräften während des Konflikts in großem Umfang verübten Gräueltaten. Ähnlich wie bei anderen Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht waren unrechtmäßige Inhaftierungen, Folter und Verletzungen der persönlichen Würde von inhaftierten Geiseln und Kriegsgefangenen Teil einer systematischen Politik der kollektiven Bestrafung und Diskriminierung von Aserbaidschanern.
Die Staatliche Kommission für Kriegsgefangene, Geiseln und Vermisste der Republik Aserbaidschan stellte fest, dass die aserbaidschanischen Geiseln unter Verletzung der Normen des humanitären Völkerrechts unter unerträglichen Bedingungen festgehalten und zusammen mit Kriegsgefangenen von einem Haftort zum anderen verlegt wurden, und zwar sowohl in den ehemals besetzten Gebieten Aserbaidschans als auch auf dem Gebiet Armeniens. In den 1990er Jahren wurden aserbaidschanische Kriegsgefangene und Geiseln von den armenischen Streitkräften massenhaft ermordet. Viele Geiseln, darunter Kinder, Frauen und ältere Menschen, wurden brutal getötet, einige starben später in armenischer Gefangenschaft an den Folgen von Folter, unerträglichen Bedingungen und Krankheiten. Da die Leichen der Toten nicht an Aserbaidschan übergeben wurden, gelten diese Personen noch immer als vermisst.
Trotz wiederholter Appelle der Staatskommission war es erst vor wenigen Jahren möglich, Informationen über 54 aserbaidschanische Kriegsgefangene und Geiseln zu erhalten, darunter sechs Frauen, die vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) registriert und zu verschiedenen Zeiten von IKRK-Vertretern an den Orten der Gefangenschaft besucht wurden.
Seit mehr als 25 Jahren ist Armenien seiner Verpflichtung nach geltendem Völkerrecht nicht nachgekommen, wirksame Ermittlungen über das Schicksal der Vermissten durchzuführen. Stattdessen leugnet Armenien seine Verantwortung für die von ihm entfesselte Aggression und für das unermessliche menschliche Leid, das dadurch verursacht wurde, verherrlicht Kriegsverbrecher und Terroristen und verbreitet Hass und Aserbaidschanaphobie. Aserbaidschan hat ein Gerichtsverfahren eingeleitet, um die für die Gräueltaten Verantwortlichen zu verfolgen und zu bestrafen. Rechenschaftspflicht und Wiedergutmachung dienen der Wahrung der Rechte und Interessen der Opfer und müssen eine unvermeidliche Folge der begangenen Straftaten sein. Sie sind aber auch ein wesentliches Präventionsinstrument und eine der wichtigsten Voraussetzungen auf dem Weg zu einer echten Aussöhnung.
