PRESSEMITTEILUNG zu den einseitigen und unbegründeten Anschuldigungen gegen Aserbaidschan
Der so genannte "Latschin-Korridor" ist eindeutig eine Straße, die auf aserbaidschanischem Territorium liegt und keinen extraterritorialen Status hat. Aserbaidschan hat den Verkehr auf dieser Straße gemäß seinen Verpflichtungen aus der Trilateralen Erklärung vom 10. November 2020 stets ermöglicht. Armenien hat jedoch seit dem Ende des Krieges im Jahr 2020 diese Straße, die ausschließlich für humanitäre Zwecke bestimmt ist, immer wieder für die Rotation seiner fast 10.000 Mann starken bewaffneten Gruppen, die es illegal auf aserbaidschanischem Hoheitsgebiet unterhält, sowie für den Transfer von Waffen, Munition und Landminen in das aserbaidschanische Hoheitsgebiet und für den Schmuggel illegal abgebauter Mineralien aus dem aserbaidschanischen Hoheitsgebiet missbraucht.
Am 23. April 2023 richtete Aserbaidschan im Einklang mit dem Völkerrecht einen Grenzübergang am Eingang der Latschin-Straße an der Staatsgrenze zwischen Armenien und Aserbaidschan ein.
Bis zum 15. Juni 2023 passierten fast 2.000 Personen armenischer Herkunft diese Grenzübergangsstelle. Am 15. Juni kam der Verkehr an der Grenzübergangsstelle jedoch aufgrund eines Angriffs armenischer Streitkräfte auf aserbaidschanische Grenzschutzbeamte abrupt zum Erliegen. Bedauerlicherweise wurde ein aserbaidschanischer Grenzschutzbeamter bei diesem Angriff schwer verletzt. Aufgrund der akuten Sicherheitsbedrohung wurde der Verkehr an der Grenzübergangsstelle vorübergehend eingestellt.
Der Internationale Gerichtshof (IGH) lehnte mit Beschluss vom 6. Juli 2023 einstimmig den Appell Armeniens ab, das aserbaidschanische Personal von der Latschin-Straße abzuziehen.
Seit Dezember 2022 wurden mehr als 800 armenisch stämmige Einwohner Karabachs, die medizinische Hilfe benötigten, weiterhin ohne Hindernisse oder jegliche Probleme über die Latschin - Straße nach Armenien transportiert. Jeden Tag überqueren viele Armenier sicher die aserbaidschanische Grenzübergangsstelle, um nach Armenien und zurück zu reisen.
Darüber hinaus hat Aserbaidschan wiederholt angeboten, alle humanitären Bedürfnisse der in der Region Karabach von Aserbaidschan lebenden armenischen Einwohner zu erfüllen. Aserbaidschan hat vorgeschlagen, die Aghdam-Khankendi-Straße für Lieferungen aller Art nach Karabach zu benutzen. Die Brauchbarkeit dieser Straße wurde auch von der EU und dem Roten Kreuz anerkannt. Gleichzeitig könnte die Latschin-Straße weiterhin im Einklang mit der Souveränität und der nationalen Gesetzgebung Aserbaidschans funktionieren.
Leider hat die armenische Seite die Aghdam-Khankendi-Straße am 18. Juli 2023 mit Betonbarrieren blockiert und lässt seitdem keine Lieferungen zu, einschließlich von 40 Tonnen Mehl, das vom Roten Halbmond Aserbaidschans am 29. August 2023 an die Armenier in Karabach geschickt wurde.
Die Reintegration der Karabach-Armenier in das politische, rechtliche und sozioökonomische Leben Aserbaidschans ist für den Frieden und die Stabilität in der Region von großer Bedeutung. Aserbaidschan hat mehrfach versichert, dass die Armenier als Staatsbürger Aserbaidschans, in dem verschiedene nationale Minderheiten friedlich zusammenleben, Sicherheit und alle Rechte genießen werden. Armenien muss seine Handlungen, die die Souveränität und territoriale Integrität Aserbaidschans untergraben, einstellen, seine illegalen Truppen aus dem souveränen Territorium Aserbaidschans abziehen, Reintegrationsprozesse nicht verhindern, und stattdessen sich aktiv an Friedensverhandlungen mit Aserbaidschan beteiligen. Es ist die höchste Zeit, ein neues Kapitel in den aserbaidschanisch-armenischen Beziehungen aufzuschlagen, ein Kapitel des Friedens, harmonischen Zusammenlebens und gemeinsamen Wohlstands.
